Die Funke
Mediengruppe (u.a. WAZ) vermeldet heute, dass die Zahlen des
Kanzlerkandidaten Schulz zu seinen angekündigten Reparaturmaßnahmen
Hartz 4 betreffend, nicht korrekt seien. Eigentlich kann man sich
darauf verlassen, glaubt niemand einer Statistik die er, sie oder es,
nicht selbst gefälscht hat. Geschenkt also, was der eine oder andere
in einem Wahlkampf behauptet.
Aus eigener
Erfahrung kann ich sagen, dass befristete Arbeitsverhältnisse die
Regel und nicht wie die Arbeitgeberverbände behaupten, die Ausnahme
sind. Meiner Frau wird Jahr für Jahr der Job neu angeboten, in
einer sozialen Einrichtung. Obwohl man sich darauf verlassen kann,
dass die behinderten Menschen die meine Frau versorgt, ihr Leben lang
Betreuung brauchen. Als ich noch als Gartenlandschafter unterwegs
war, wurde mir im Spätherbst Jahr für Jahr gekündigt, weil es halt
keine Arbeit gab. Diverse Sonderregelungen, die erst in den letzten
13 Jahren entstanden sind, machen das möglich.
Erwerbsarbeit ist
heute und das schon vor den Hartz 4 Reformen, davon gekennzeichnet,
das man regelmäßig den Arbeitsplatz verliert und einen neuen
Arbeitsvertrag unterschreibt, weil man halt irgendwie versuchen muss
am Leben zu bleiben. Arbeitgeber, Politiker machen sich seit
Ewigkeiten in dem Bereich einen schlanken Fuß. Im Fall von der
Nachricht oben, beide sowohl Schulz wie auch Arbeitgeber lügen uns
was in die Tasche. Befristete Arbeit, Minijobs, Midijobs betrifft 100
% der arbeitenden Bevölkerung. Dass sich bei sinkenden Renten -und was
anderes ist die Rente ab 67 Regelung nicht, davon irgendwann nicht
mehr leben lässt, ist so klar, dass selbst in der Grundschule jedes
Kind das an einer Hand abzählen kann, Dreisatz lässt grüßen.
Nun will der Herr
Schulz also eine Mindestrente einführen, die deutlich (seine Worte)
über der Grundsicherung (Hartz 4 Niveau) liegt. Da fragt man sich
als Mensch, der eigentlich nie zu einer zusammenhängenden
Arbeitsbiografie kommen konnte, ab wie vielen Jahren (eingezahlt in
die staatliche Rente) greift so eine Regelung? Auch da werden mit
vereinten Kräften, Zahlen bei raus kommen, so dass die Regelung
wieder nur Ausnahme- und nicht Regel- Umstände betrifft.
Nun gut, nach fast
30 Jahren (die deutsche Einheit als Punkt) Sozialabbau kann man ja
froh sein, dass sich überhaupt jemand um das Dringlichste mal wieder
kümmert? Siehe Mindestlohn, der ausgerechnet mit 8,50 Euro min. 2
Euro zu klein ist, um davon eine vernünftige Rente sich aufzubauen. Was war das für ein Gezeter um den Mindestlohn. Das Gezeter
war min. so unwürdig, wie Leute für weniger als die 8,50 Euro zu
beschäftigen.
Wenn der Herr Schulz
es tatsächlich schaffen sollte und an die Regierung kommt mit z.b.
den Linken und den Grünen, dann verlange ich als jemand der wohl
stellvertretend für viele Arbeitsbiografien in Deutschland steht,
dass er großzügig und zügig die Hartz 4 Gesetzgebung und damit
verbundenen Gesetzen verändert. Das meint als Sozialstaat, so möchte
ich Deutschland immer noch sehen, dass er ganz unten bei den
niedrigsten Einkommen anfängt und bis zu einer Mittelschicht (wo es
nachweislich auch bröckelt), z.b. eine Sanktionsregelung komplett
abgeschafft wird. Der Hartz 4 Satz auf ein Niveau angepasst wird, so
dass er nicht gegen unser Grundgesetz verstößt, Stichwort "Die Würde
des Menschen" ist unantastbar. Das meint, das auch Arbeitgeber wieder
in die Verantwortung genommen werden und insbesondere nicht nur
Gewinnmaximierung im Sinn haben und als ihren einzigen Daseinszweck
begreifen, sondern zu sozialer Verantwortung verpflichtet werden.
Wenn der Herr Schulz
und seine Partei, die SPD, daran im Laufe des Wahlkampfes deutlich
erinnert werden, dann glaube ich sogar wieder an die SPD. Sie haben
nämlich erkannt, dass sie eine soziale Bringschuld haben, jedenfalls
lautet so meine Hoffnung. Die stirbt hoffentlich zuletzt!
Gruß Stephan
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